Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmt der geänderten kantonalen Härtefallverordnung nach einer eingehenden Diskussion einstimmig zu. Mit der Verordnungsanpassung können künftig vom Bund festgelegte Änderungen schneller umgesetzt werden.
Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission
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Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates stimmt der Änderung beim Vollzug der Härtefallmassnahmen zu. Sie fordert jedoch klar, dass die Gelder jetzt speditiv und ohne unnötige Hindernisse ausbezahlt werden.
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Ja zur Sicherung des Jura-Höhenwegs
01.02.2021Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission unterstützt das Erstellen einer neuen Seilbrücke beim Balmberg zwischen dem Hofbergli und dem Niederwiler Stierenweg. Dadurch soll der wegen akuter Steinschlaggefahr gesperrte Wegabschnitt auf der nationalen Wanderroute Nr. 5 „Jura-Höhenweg“ wieder begehbar werden.
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Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission unterstützt den Bau eines neuen Schwerverkehrskontrollzentrums in Oensingen. Der Entscheid für das 19,25 Millionen Franken teure Bauprojekt fiel einstimmig.
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Mit der geplanten Verkehrsanbindung Thal soll die Klus vom Durchgangsverkehr befreit und die Erreichbarkeit der Region Thal massiv verbessert werden. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantonsrates steht mehrheitlich hinter dem entsprechenden Kredit von 74 Millionen Franken..
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Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission liess sich in erster Lesung über den Voranschlag 2021, den Semesterbericht 2020, den IAFP 2021-2024 sowie die neuen Globalbudgetvorlagen und Mehrjahresplanungen informieren.
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Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission liess sich durch das kantonale Hochbauamt über die Probleme bei den Böden im Neubau Bürgerspital Solothurn informieren.
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Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission spricht sich einstimmig für die Weiterführung der erfolgreichen Mehrjahresprogramme «Natur und Landschaft» sowie «Biodiversität im Wald» bis ins Jahr 2032 aus. Es geht dabei um Kosten von insgesamt rund 65 Millionen Franken.
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